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Konjunkturprogramm mal anders

Von Kornelius Purps - 12. Dezember 2011

Was war die wichtigste Nachricht der vergangenen vier, sechs Wochen? Der Regierungswechsel in Italien? Der trockene November? Die wegen einer Flugverspätung verspäteten O/N Impressionen? Weit gefehlt. Die wichtigste Meldung war, das Justin Bieber sich von seiner „Mein-Maserati-fährt-2010-rückwärts-ihr-könnt-es-alle-seh’n“-Frisur verabschiedet hat. Nun sieht der Jungstar plötzlich ganz normal aus – und anderthalb Milliarden Teens und Twens müssen schleunigst zum Friseur, um nicht als altmodische Bieberistoriker bezeichnet zu werden – welch ein Konjunkturpaket.

Ein weiteres Konjunkturprogramm erreicht uns aus Brüssel/London. Großbritannien (beziehungsweise dem Premier des Landes, Cameron) klinkt sich aus der EU aus. Damit besteht die ehemalige EU-27 nun aus den EWU-17-plus-9. Myriaden von Landkarten müssen neu gezeichnet und gedruckt werden – welch ein Konjunkturpaket. Und damit nicht genug: Kroatien wird dem EWU-17-plus-9-Bündnis Mitte nächsten Jahres beitreten – die Landkartendruckindustrie dürfte bis auf Weiteres vollausgelastet sein.

Allerdings stellt das Opt-Out Großbritanniens die anderen EU-Länder nun vor einige Probleme: Wie sollen die weit reichenden Beschlüsse des Brüsseler Gipfels von vergangener Woche in Rechtsform gegossen werden? Bilaterale Verträge? Wenn jedes Land mit jedem anderen Land einen eigenen Vertrag schließt, dann liegen da am Ende 625 Vertragswerke auf dem Tisch. Welch ein Konjunkturpaket für Europarechtler… Das Gesamtpaket 5.0 lässt noch weitere Fragen offen: Welche Sanktionen gibt es, wenn ein Staat sich nicht an seine Schuldengrenze hält? Wie sehen die quasi-automatischen Sanktionen der Eurogruppe für Haushaltssünder aus? Wie sieht die Beteiligung der Privatwirtschaft an künftigen Schuldenrestrukturierungen unter dem ESM aus? Was soll der IWF mit den €200 Mrd. Krediten der nationalen Zentralbanken? Und darf die Bundesbank dem IWF einfach so mir nichts, dir nichts einen rund 45 Mrd. schweren Kredit geben, damit dieser davon europäische Staatsanleihen erwirbt? Wohl eher nicht, Bundesbankvertreter haben jedenfalls schon mal angekündigt, das Parlament anzurufen.

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Langfristig betrachtet erscheinen die Beschlüsse von Brüssel ein großer Wurf zu werden. Man stelle sich das nur mal vor: In der Europäischen Währungsunion werden keine neuen Schulden mehr gemacht – wenn das Realität würde, müsste sich wohl alsbald eine Reihe von G20-Gipfeln mit den Problemen eines übermäßig aufwertenden Euro befassen. Bis dahin werden aber noch viele Haare auf den Friseurboden fallen. Kurzfristig betrachtet müssen die Politiker hoffen, dass die langfristig vertrauensbildenden Maßnahmen schon jetzt zu einer Beruhigung an den Finanzmärkten beitragen. Vergleichbar mit der Reaktion der Boulevardpresse auf Biebers neue Frisur, fällt die Zwischenbilanz hierzu gemischt aus: Die Anleger sind jetzt nicht sonderlich enttäuscht, aber auch nicht sonderlich begeistert. Vielleicht überlegt der eine oder andere auch noch mal, was denn die EZB da am Donnerstag angeboten hat: Unbegrenzte Liquidität für bis zu drei Jahre und das zu einem Zinssatz von (nach derzeitigem Stand) 1% – dieses Geld angelegt in beispielsweise italienische Staatsanleihen – das ergibt einen sehr attraktiven Carry von rund fünf Prozentpunkten. Frankreichs Notenbankchef Noyer wies am Wochenende darauf hin, dass es sich bei den angekündigten Liquiditätsoperationen der EZB in der Tat um die so lang ersehnte „Bazooka“ handeln würde.

Außerhalb der EU dreht sich die Welt weiter – ob man es glaubt oder nicht. In dieser Wochen warten wir auf Beschlüsse der amerikanischen und der Schweizerischen Notenbank. Von der Fed (Di.) dürfte es wohl nichts Neues geben; bzgl. der SNB (Do.) ranken sich die Gerüchte um Negativzinsen, EUR-CHF-Kursziele und Kapitalverkehr beschränkende Maßnahmen. Heute früh kündigt Moody’s an, ihre Ratings der EWU-Staaten Anfang 2012 zu überdenken. Biebers neuer Haarschnitt wurde bereits von Single-C auf Double-A aufgewertet…

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