Nach dem Wirecard-Eklat in 2020 musste sich auch die Bafin herber Kritik stellen. Kern der Behรถrdenaufgabe ist es, Banken, Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel zu observieren. Und genau dieser Pflicht kam die Bafin laut vieler Experten unzureichend nach, wurden in diesem Zuge doch Prozesslรผcken bezรผglich der Kontrollverfahren offenbart. Jedoch griff die Problematik noch viel tiefer und schaffte Transparenz fรผr grundlegende Schwierigkeiten.ย ย
Beispielsweise beobachtet man ein leichtes Ungleichgewicht in den Bafin-Strukturen, welches auf eine hรถhere Gewichtung formaljuristischer Prozesse setzt. Ebenso deckte der Fall erhebliche Defizite in Bezug auf technischen Fortschritt und Internationalisierung im Finanzgeschรคft auf.
Dieser Rรผckschlag festigte die Unabdingbarkeit einer Reform der Institution. Mit dem Anstoรen dieser, entschied Finanzminister Olaf Scholz, dass der Behรถrde zusรคtzliche Kompetenzen und Durchgriffsrechte zuteilwerden lassen sollten. Im Einklang dessen wurden jedoch viele weitere Aspekte in Richtung Verรคnderung bewegt.
Kulturreform fรผr mehr Eigenstรคndigkeit
Den wohl grรถรten Wandel brachte der Prรคsidentschaftswechsel mit sich: Nachfolger des nun ehemaligen Chefs Felix Hufeld ist Mark Branson. Viele wittern in seiner Expertise und seiner bisherigen Performance mehr Biss und Durchsetzungsstรคrke. Aussagen seinerseits wie: โDie BaFin muss den Mut haben, unangenehme Entscheidungen zu treffen, auch wenn wir keine perfekte Informationslage haben und wenn damit gewisse Risiken verbunden sindโ unterstreichen den Eindruck. Es heiรt auรerdem, dass rund zwei Drittel der Reformplรคne bereits realisiert seien, ein Drittel stehe demnach noch bevor.ย ย
Die Baustellen sind bereichsรผbergreifend: Im HR-Feld sorgte man fรผr eine Aufstockung und eine differenziertere Arbeitsteilung. Damit einher ging die Eingliederung einer neuen Einheit, welche ihr Augenmerk besonders auf Finanzdienstleister mit besonders komplexen Geschรคftsmodellen richtet โ eine direkte Reaktion auf Systemlรผcken im Falle Wirecard.
Zusรคtzlich steht aus, Mitarbeiter der Deutschen Prรผfstelle fรผr Rechnungslegung zu รผbernehmen und noch weitere zu recruiten. Auch hier hatte man aus dem Skandal gelernt, dass die Behรถrde mit zu viel verschiedenen Stellen der Prรผfaufsicht nicht angemessen hat nachgehen kรถnnen. Zugleich wurde es fรผr relevant beschlossen, eine explizite Anlaufstelle fรผr Whistleblower beziehungsweise Mitarbeiter mit prekรคrem Wissen zu besetzen.
Rรผckenwende zur Juristen-Kultur
Aber auch eine Erweiterung des Verantwortungskatalogs soll Teil des Umbruchs sein. Neu fรผr die Bafin ist das eigenstรคndige Durchfรผhren von Durchsuchungen, die Beschlagnahme von Beweismitteln, sowie das Aussprechen von Vorladungen und die Durchfรผhrungen von Vernehmungen. Die Verfรผgbarkeit von Befugnissen bei der Prรผfung von Geschรคftsbilanzen wurde ebenso ausgebreitet, was nun in ausschlieรlicher Eigenregie vonstattengehen kann und sogar auf forensische Prรผfung รผbertragen wird.
Die Vorsรคtze sind nicht zu knapp bemessen, eine Herausforderung stellt aber auch das tief verwurzelte Wesen der Bafin dar. Denn die Behรถrde zeichnet sich durch eine starke โJuristen-Kulturโ aus. Dieser Juristen-รberhang erschwert eine ganzheitliche Perspektive, ein Zuwachs an Finanzexperten kรถnnte Abhilfe gewรคhren. Mit Branson, als ehemaliger Leiter der Schweizer Finanzaufsicht und selbst Finanzexperte, besteht vielleicht die Chance den Kulturschwerpunkt zu verschieben.
Die Bafin scheint aktiv an ihrer Attitรผde schrauben zu wollen, mit einer klaren Vision davon wo sie hinmรถchte. Die Tage extremer Bรผrokratie und zu kleinschrittiger Prozesse mรถchten gezรคhlt sein โ entgegenblicken will die Bafin einer schlagkrรคftigen Finanzaufsicht, die weiร, wie sie sich intern vernetzt und ihre Grenzen ausreizt. Druck und unrealistische Erwartungen dรคmpft Branson dennoch ab: โEs braucht mehrere Jahre, bis wir รผberall auf dem Niveau sind, das wir anstreben.โย ย
Fiona Gleim absolvierte von August 2021 bis Dezember 2022 ihr redaktionelles Volontariat bei der BANKINGCLUB Plattform GmbH und ist seitdem auch als festes Redaktionsmitglied beschรคftigt. Davor schloss sie ihren Bachelor of Arts an der Universitรคt Kassel ab.