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Schlechtes Timing

Von Thorsten Hahn - 01. Juni 2010

Er war beliebt in der Bevölkerung, weil er als volksnaher Bundespräsident galt, er wurde wiedergewählt, weil man ihm durch seine Fachkompetenz, gerade in der Finanzkrise schätzte, er ist der erste Bundespräsident, der sein Amt von sich aus vorzeitig aufgibt.

Margot Käßmann wird mit Alkohol im Blut hinter dem Steuer erwischt  und tritt zurück. Eine Frau mit Rückgrat und Gradlinigkeit, man zollt ihr Respekt für diesen Schritt, hätte es doch für die meisten im Lande nicht gleich ein Rücktritt sein müssen. Aber es war ein Vergehen, welches mit schlimmen Folgen hätte enden können. Kein Vergehen war die Äußerung von Ex-Bundespräsident Horst Köhler über den Afghanistaneinsatz der Bundesrepublik Deutschland. Aber die Kritik war massiv und so schmeißt Köhler gestern sein Amt hin.

Die ersten 10 Minuten der Tagesschau sind alleine diesem Rücktritt gewidmet, im anschließenden Brennpunkt steht die Kanzlerin Rede und Antwort. Die Nation ist verunsichert. Da gibt es Menschen, von denen erwartet man einen Rücktritt, da deren Fehlverhalten ganz offensichtlich und ohne Zweifel ist. Aber da geht es um Rentenansprüche und Eitelkeiten, um die Wahrung von Interessen und dem eigenen Gesicht. Man bleibt. Und da gibt es die Menschen, die zurücktreten und Verwunderung auslösen. Oder Ohnmacht.

Köhler hätte keinen schlechteren Zeitpunkt wählen können und auch wenn die Kanzlerin im gestrigen Interview betonte, dass Sie die Entscheidung eines Menschen wie Host Köhlers zu respektieren habe, so wenig kann es ihr zum gegenwärtigen Zeitpunkt in den Kram passen.

Köhler galt als Vorbild und bei allem Respekt für diesen Schritt und die damit verbundene konsequente Haltung, in einem solchen Amt zu einem solchen Zeitpunkt schmeißt man nicht einfach das Handtuch, wenn aus den Lagern der andersdenkenden mit Kritik geschossen wird. Das ist Demokratie und für diese steht doch das Amt des Bundespräsidenten. Politik ist auch Marketing und Öffentlichkeitsarbeit und wenn politische Gegner die Chance haben, mit Ihren Äußerungen gehört zu werden, dann tun sie dies und werden es auch weiterhin tun. Wenn dann aber die angegriffenen Politiker immer direkt alles hinschmeißen, steht es schlecht um unsere Demokratie.

Es steht aber auch schlecht um unsere Demokratie, wenn Politik nicht auch mal kritische Themen ansprechen darf. Ein kritisches politisches Thema in der Öffentlichkeit zu diskutieren ist keine Ordnungswidrigkeit, dafür braucht man nicht zurücktreten, auch nicht, wenn der Gegner mal wieder alle Register der politischen Schlammschlacht zieht.

© Foto by PaulGregg – www.istockphoto.com

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