Strukturreformen und Zukunftsinvestitionen

Wenn eine britische Fußballmannschaft gegen eine deutsche Fußballmannschaft ein Elfmeterschießen gewinnt, dann ist es an der Zeit, sich über das Unmögliche an und für sich Gedanken zu machen. Sparen und Wachstum erzeugen – unmöglich? Angeblich nicht. Auf dem aufgrund des Elfmeterschießens in die Verlängerung gegangenen G-8 Gipfel war genau das die Devise: Die Staaten sollen…


Wenn eine britische Fußballmannschaft gegen eine deutsche Fußballmannschaft ein Elfmeterschießen gewinnt, dann ist es an der Zeit, sich über das Unmögliche an und für sich Gedanken zu machen. Sparen und Wachstum erzeugen – unmöglich? Angeblich nicht. Auf dem aufgrund des Elfmeterschießens in die Verlängerung gegangenen G-8 Gipfel war genau das die Devise: Die Staaten sollen nicht von ihrem haushaltspolitischen Konsolidierungskurs abweichen, aber dennoch stärkeres Wirtschaftswachstum anstreben. Beispielsweise durch „Strukturreformen „. Oder durch „Zukunftsinvestitionen“. Und nicht zuletzt werden Staatsfinanzen selbst als Grundlage nachhaltigen Wirtschaftswachstums angesehen. Konkretes konnten wir aus Camp David jedoch nicht mit nach Hause nehmen. Schon bislang galt es in den westlichen Industrienationen nicht gerade als verpönt, durch „Strukturreformen“ und „Zukunftsinvestitionen“ das Wachstum anzukurbeln. Viel weiter sind wir also nicht.

An Griechenland wurde die Nachricht ausgesandt, alle Kräfte für einen Verbleib des Landes in der Europäischen Währungsunion zu mobilisieren. Ein Rausschmiss des Landes aus dem Währungsverbund gilt ja als unmöglich. Wirklich? Der Spiegel berichtet, beim Treffen der Euro Finanzminister am Montag vor einer Woche sei dem Übergangsfinanzminister Filippos Sachinidis genau damit gedroht worden. Die Neuwahl am 17. Juni sei für das Land „die letzte Chance“. Sollte dann keine handlungsfähige Regierung zustande kommen, welche die Bedingungen der internationalen Kreditgeber erfülle, „dann ist es aus“, zitiert das Blatt den scheidenden Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker. In diesem Zusammenhang sind auch die Meldungen zu sehen, wonach Angela Merkel dem griechischen Präsidenten Karolos Papoulias vorgeschlagen haben soll, parallel zu den Neuwahlen eine Volksabstimmung über den Verbleib Griechenlands in der Währungsunion abzuhalten. Diese Meldungen wurden aus Berlin umgehend dementiert. Aber allgemein wird die Wahl am 17. Juni mal wieder als „Abstimmung über den Euro“ hochsterilisiert. Problem ist: Die meisten Griechen möchten weiter in dem Währungsverbund bleiben, sind es aber leid, die daraus resultierenden Sparauflagen für das Land mitzutragen. Gesucht ist also eine Regierung, die zum Euro steht, nicht spart aber dennoch die Sparauflagen der internationalen Kreditgeber erfüllt. Unmöglich? Ja, das erscheint unmöglich.

Die Teilnehmer an den Finanzmärkten möchten natürlich gar nicht erst das Ergebnis der Parlamentswahl abwarten, sondern dieses schon jetzt in die Kurse einpreisen. Dafür benötigt man Wahlumfragen, aus denen hervorgeht, wie die Chancen für einen Wahlsieg der pro-Euro ausgerichteten Parteien stehen. Meine Presseschau brachte heute früh nicht weniger als fünf solcher Wahlumfragen zum Vorschein. Eindeutige Botschaft: Weder ist irgendetwas klar noch irgendetwas entschieden. In der einen Umfrage führen die Euro-Befürworter, in der anderen die Euro-Gegner. Aus deren Lager wiederum kommt unverhohlen die Drohung: Wenn die Kreditgeber ihre Zahlungen einstellen, wird Griechenland seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern auch nicht mehr nachkommen. Unmöglich? Nein, das ist nicht unmöglich.

Schauen wir auf die Kurstafel: Wir sehen einen ruhigen Montagmorgen. Schon am Freitag trat genau das ein, was wir an dieser Stelle kolportierten: Trotz ungemütlicher Nachrichtenlage drehte der Markt im Tagesverlauf und das befürchtete Scharmützel an den Börsen konnte abgewendet werden. Höhepunkt dieser Woche ist der Sondergipfel der EU Staats- und Regierungschefs am Mittwoch. Thema dort wird neben Wachstumsagenda und Griechenland wohl auch Spanien sein. Das Land hat am Freitag Abend sein Haushaltsdefizit für 2011 von 8,5% auf 8,9% des BIP korrigiert. Ursprünglich waren mal 6% anvisiert worden. Am Donnerstag ist dann Stimmungsindikatorentag: PMIs und der Ifo weitteifern um die Gunst der Analysten. Mögliches Ergebnis: Ifo steigt und PMI fällt. Oder umgekehrt. Unmöglich? Seit Samstag Abend ist nichts mehr unmöglich…

Foto von Adriana Berned – www.istockphoto.de