Bundessteuergesetzbuch

Vorgegelegt von Paul Kirchhof

Euro 139,95

1286 Seiten, gebunden

ISBN:978-3-8114-5429-3

C.F. Müller – Verlag

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Ein Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

Seit 2001 ist in Deutschland das Ertragsrecht nach dem sogenannten Karlsruher Modell geregelt. Dieses Modell ist für die Berechnung und Erhebung der Ertragssteuer hoch komplex. Obwohl bereits über drei Jahre alt, legte die Heidelberger Arbeitsgruppe „Bundessteuergesetzbuch“ unter der Leitung des Herausgebers Prof. Dr. Paul Kirchhof nach neunjähriger Arbeit in diesem Buch ihre Ergebnisse und Vorschläge der Öffentlichkeit vor, mit welchem die Steuergesetzgebung radikal vereinfacht werden kann.

Paul Kirchhof, seit Anfang 2013 Professor für öffentliches Recht und Steuerrecht an der Universität Heidelberg, ist einer der führenden Köpfe in der anhaltenden Steuerdebatte und tritt für eine Vereinfachung des Steuerrechts sowie einen radikalen Abbau der öffentlichen Schulden ein. Als ehemaliger Richter des Bundesverfassungsgerichts war er u.a. an den Beschlüssen zum Euro, der Vereinbarkeit des deutschen Grundgesetzes mit dem Maastricht-Vertrag sowie dem Finanzausgleich zwischen Bund und Länder mitverantwortlich.

In dem Gesetzesvorschlag werden mit nur 146 Artikeln, sämtliche Steuerarten des deutschen Rechts mit all seinen bisher ca. 30.000 Paragraphen zusammengefasst. Ziel des Buches ist eine grundlegende Vereinfachung des Ertragssteuerrechts, alles auf Basis des Karlsruher-Modells von 2001. Zu Beginn wird der Leitgedanken zur Steuerreform sowie den konkreten vorgelegten Gesetzestext und die dazugehörige Durchführungsverordnung geliefert. Im ersten Buch stellen die Autoren die allgemeine Gesetzeslage dar und geben dem Leser einige Definitionen zu den Steuern zur Hand. Das zweite Buch thematisiert das Einkommenssteuerrecht, welches im Entwurf einheitlich, rechtsformneutral, familiengerechter und zukunftssichernd werden soll. Buch Nummer Drei bezieht sich auf die Erb- und Schenkungssteuer. Diese sollen im Bewertungsverfahren von Grundstücken und Unternehmsaufkommen am Ertragswert reformiert werden. Das vierte Buch enthält Vorschläge zur Vereinfachung und Sicherung des Umsatzsteueraufkommens, während das letzte Buch sich mit der Verbrauchsteuer auseinandersetzt. Im Anhang wird noch ausführlich auf eine neue realitätsnähere Bilanzordnung und eine –verordnung eingegangen.

Alles in allem ist das vorliegende Bundessteuergesetzbuch ein in sich abgestimmtes und vor allem schlüssiges Regelwerk. Einzelheiten des Gesetzesvorschlages hätten im Gegensatz zur jetzigen Regelung sowohl vor dem EGH als auch dem BVerfG Bestand. Dass dieses Buch in der Öffentlichkeit nicht diskutiert wird, zeigt den fehlenden politischen Willen zu einer Vereinfachung in Deutschland. Gründe hierfür liegen in dem fehlenden wirtschaftlichen Verständnis unserer politischen Führung.