Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Freud und Leid gehören bekanntermaßen schon seit eh und je zueinander. Aktuell liefert Europa den Beweis dafĂŒr, dass beide sehr nah beieinander liegen. Die Regierungen in Europa respektive der Eurozone mĂŒssen die kommenden Jahre nutzen und fĂŒr StabilitĂ€t sorgen.


Ohne einen krisenfesten Euro sieht es schlecht aus fĂŒr die Zukunft Europas. Dazu bedarf es eines Umverteilungsmechanismus, direkter Wirtschaftshilfen und einer einheitlichen Eurozonen-Politik. Bildnachweis: iStock.com/Peter Hermus

Ende MĂ€rz feierte Europa erst das 60-jĂ€hrige Bestehen der römischen VertrĂ€ge, um kurz danach die offizielle AustrittserklĂ€rung von Frau May in Empfang zu nehmen. Die nĂ€chsten Jahre werden jetzt entscheiden, ob es in Europa mehr Freud oder Leid geben wird. Nicht nur in den Verhandlungen mit Großbritannien, sondern vor allem in den Diskussionen um die Zukunft Europas.

Kapitulation vor der KomplexitÀt

Wenn sich Europas Regierungschefs im Augenblick zur Zukunft Europas Ă€ußern, hört man immer wieder den Begriff „Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten“. Hinter diesem Begriff verbirgt sich die Idee, dass weitere Integration nicht mit allen Mitgliedsstaaten möglich ist, sondern immer nur in verschiedensten kleinen Gruppierungen. Je nach Thema sollen Mitgliedsstaaten enger miteinander zusammenarbeiten, oder auch nicht. Wie das in der Praxis aussehen soll, weiß niemand. Die Gefahr solch eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten ist, dass es so viele verschiedene Formen der Zusammenarbeit und Geschwindigkeiten gibt, dass einem schwindlig wird und am Ende BĂŒrger unter noch grĂ¶ĂŸerer KomplexitĂ€t der EU kapitulieren.

Das PrunkstĂŒck der europĂ€ischen Integration

Letztendlich geht es aber nicht um zwei oder mehr Geschwindigkeiten. Es geht einzig und allein um die Zukunft des Euros. Wenn der Euro nicht absolut krisenfest gemacht werden kann, dann steht es auch um die Zukunft Europas schlecht. In der aktuellen Diskussion wird nĂ€mlich hĂ€ufig vergessen, dass die WĂ€hrungsunion das PrunkstĂŒck der europĂ€ischen Integration ist; das sogenannte SahnehĂ€ubchen auf dem Kuchen. Wenn sie das nicht bleibt, kann man auch den Rest Europas getrost in die Kategorie „Scherbenhaufen der Geschichte“ abheften.

Umverteilung, Wirtschaftshilfen und eine einheitliche Politik

Die Eurozone hat in den letzten Jahren einen bemerkenswerten Überlebenswillen gezeigt. Allerdings hat man es nicht geschafft, Konstruktionsfehler wie das Fehlen eines automatischen Krisenmechanismus, eines gemeinsamen Budgets und einer klaren Aufgabenverteilungen zwischen nationaler und Eurozonen-Ebene zu korrigieren. Man hat zwar einige Ad-hoc-Lösungen geschaffen (wie z.B. die Rettungsprogramme), die allerdings nur sehr bedingt strukturell anwendbar sind, da sie immer wieder Spielball nationaler Interessen werden. Der eingeschlagene Weg fĂŒhrt nicht automatisch zum Ende der WĂ€hrungsunion. Zusammen mit dem starken Überlebenswillen, dem investierten politischen Kapital und immer wieder regelmĂ€ĂŸigen kleinen Eingriffen (z.B. mehr Staatsausgaben) kann der Euro noch jahrelang den Kritikern eine lange Nase drehen. Wenn die WĂ€hrungsunion allerdings durchstarten möchte, sind Themen wie ein Umverteilungsmechanismus, direkte Wirtschaftshilfen und auch eine einheitliche Eurozonen-Politik unvermeidlich.

Des einen Leid und des anderen Freud

Die FinanzmĂ€rkte haben die Gefahr eines Nexits und Frexits oder sogar das Ende des Euros dieses Jahr weit grĂ¶ĂŸer gemacht, als sie wirklich ist. Das hat das Wahlergebnis in den Niederlanden gezeigt und momentan gilt das wohl auch fĂŒr Frankreich. Es gilt aber nur fĂŒr dieses Jahr. Denn richtig verschwinden wird das Risiko nur, wenn die neugewĂ€hlten Regierungen in Europa, oder wenigstens in der Eurozone, die kommenden paar Jahre gut nutzen und eine positive Alternative fĂŒr die Anti-Europa-Stimmen bieten. Vielleicht heißt es dann nach dem tatsĂ€chlichen Brexit in zwei Jahren „des einen Leid und des anderen Freud“.